Urteile zu § 46 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung "auf Dauer" · keine weitere Vorlagepflicht des Versicherten · Feststellung in MDK-Gutachten · Aufhebung durch spätere Befristung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS

Auswirkung einer aus arbeitsprozesstaktischen Gründen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit der Dokumentation nach außen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

rechtzeitige Feststellung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
SG Saarland 15. Kammer Urteil LS

Arbeitsunfähigkeitsmeldung · Meldepflicht des Vertragsarztes nach dem EntgFG · kein Ruhen bei verspäteter Vorlage der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5

verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil LS

Weitergewährung · ärztliche Feststellung vor Ablauf des … · Nachholung einer Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · Versicherungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht