Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung "auf Dauer" · keine weitere Vorlagepflicht des Versicherten · Feststellung in MDK-Gutachten · Aufhebung durch spätere Befristung
Urteile zu § 46 SGB V – Seite 6
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
422 Entscheidungen
objektiver Empfängerhorizont · Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Krankenversicherung
Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Auswirkung einer aus arbeitsprozesstaktischen Gründen …
Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG
ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit der Dokumentation nach außen
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
kein Entfallen des Krankengeldanspruchs · Vorliegen der Fiktion des § 116 Abs 2 SGB 6
Einschätzung als arbeitsunfähig in Entlassungsmitteilung …
Krankengeld · Wiedereingliederungsplan · Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Versicherung · Rehabilitation
rechtzeitige Feststellung des Fortbestehens von …
aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …
Abrechnungszeitraum
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Beachtung des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots
gleichzeitige Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer … · eingrenzende Auslegung der Ausschlussregelung des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsunfähigkeitsmeldung · Meldepflicht des Vertragsarztes nach dem EntgFG · kein Ruhen bei verspäteter Vorlage der …
verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …
Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5
Auslegung des Auszahlscheins · formbedürftige Erklärung
Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Medizinischer Dienst · Einstweiliger Rechtsschutz · Versicherungspflicht
Weitergewährung · ärztliche Feststellung vor Ablauf des … · Nachholung einer Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · Versicherungspflicht
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5
freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus …
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …