Urteile zu § 46 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" · Fortbestand der AU · Wiedervorstellungstermin kein Endzeitpunkt · keine Pflicht des Versicherten zur Vorlage einer neuen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Beschluss LS

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Koblenz 13. Kammer Urteil LS

abschnittsweise Bewilligung · Erforderlichkeit einer wiederholten lückenlosen ärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

erneute ärztliche Feststellung vor Ablauf des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Hinzutreten einer weiteren Krankheit während einer auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit "auf nicht … · ausreichende Krankschreibung durch Bescheinigung im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

Sozialrecht
SG Trier 1. Kammer Urteil LS

Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit · Bindung an die Muster der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie · Zulässigkeit einer rückwirkenden ärztlichen Feststellung · Meldung betrifft nicht die spätere Fortdauer der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

zeitnahe ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · rückwirkende ärztliche Feststellung · Geltendmachung des Krankengeldanspruchs als Versicherter in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Vorlage von AU-Bescheinigungen · Folgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 7

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Wahltarif · "Einheit des Versicherungsfalles" · Beginn fortlaufender Arbeitsunfähigkeit vor Beginn des … · Übergangsfall

Sozialrecht Abgeändert