Urteile zu § 47 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

269 Entscheidungen

SG Koblenz 11. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung bei wechselndem Einkommen aufgrund Überstunden · Berücksichtigung des Durchschnittswerts aus den letzten …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung der Krankengeldhöhe · keine Berücksichtigung der einer Entgeltumwandlung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

freiwillig Versicherter · Ende der Beschäftigung · fortbestehendes Versicherungsverhältnis · Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung des Regelentgelts · Maßgeblichkeit des im letzten Entgeltabrechnungszeitraum …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kranken- oder Arbeitslosengeld nicht für … · laufende Einnahme oder einmalige Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Sonderzahlung – Weihnachtsgeld

betriebliche Übung · langandauernde Erkrankung · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Höhe des Krankengeldes · Maßgeblichkeit des vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit der … · Abweichung von der Vermutung des § 47 Abs 4 S 2 SGB 5

Sozialrecht
LAG Sachsen-Anhalt 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Zuschuss zum Übergangsgeld

§ 22 TVöD · tatsächliche Barleistung

Arbeitsrecht Abgeändert
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherter in der KVdA

Einstellung der Krankengeldzahlung wegen Arbeitsaufnahme … · Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Nachhinein unrichtig · Bemessung der Höhe des erneuten Krankengeldanspruchs nach … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbständiger … · Beitragsfestsetzung nach der … · Heranziehen des letzten Einkommensteuerbescheids, auch wenn … · negative Einkünfte

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Gehaltsnachzahlung · Maßgeblichkeit des tatsächlichen Zuflusses im … · Aufgabe des modifizierten Zuflussprinzips

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldbezug

Aufrechterhaltung des Anspruchs bei stationärer … · Fortbestehen der Mitgliedschaft · Auslegung von § 46 S 1 Nr 1 SGB 5 · kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert