Urteile zu § 47 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

269 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Geltendmachung von Leistungen nach Feststellung dauerhafter … · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Anspruch auf höhere Leistungen für einzelne Monate

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Leistungsdauer · hinzugetretene Krankheit · Auslegung des § 48 Abs 1 S 2 SGB 5 · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch Arzt des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Versicherungsschutz durch Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 … · keine satzungsrechtlichen Beendigungsgründe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbstständig … · Beitragsbemessung nach § 240 Abs 4 S 2 SGB 5 · kein Anspruch auf Mindestkrankengeld · Höhe des Arbeitseinkommens laut Einkommensteuerbescheid …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Bemessung des Arbeitslosengeldes · beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Bezug von Verletztenrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen