Krankengeld · Entgeltfortzahlung · Bemessungsgrundlage · Gesetzliche Krankenversicherung · Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 47 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
269 Entscheidungen
Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Entscheidung über den Leistungsanspruch …
Sozialrecht Abgeändert
Erhebung einer Verzögerungsrüge · Sachurteilsvoraussetzung · Prozesshandlung · Auslegung einer Bitte um Verfahrensbeschleunigung
Sozialrecht Klage verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag
Sozialrecht Aufgehoben
keine Aufgabe bei Nichtausübung aufgrund einer sich später … · keine Abhängigkeit des Krankengeld-Versicherungsschutzes … · Überprüfung durch den Versicherten beim Wegfall der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höhe des Krankengeldes · Berücksichtigung eines Einkommensteuerbescheids · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts bei Tätigkeit in der …
Sozialrecht
Berechnungsgrundlage · Regelentgelt · Vorbezug von Krankengeld · Arbeitslosengeld und Verletztengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Krankengeldbezug
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Korrektur · Rechtsschutzbedürfnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankengeldzuschuss
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Berechnung gem § 50 Halbs 1 SGB 7 iVm § 49 Halbs 1 SGB 9 …
Sozialrecht Abgeändert
erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen · Regel-JAV · Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen … · Anwendung des modifizierten Zuflussprinzips
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Berechnungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
freiwillig versicherter selbstständig Erwerbstätiger · zugrunde zu legendes Einkommen · Nichtzulassungsbeschwerde · Revisionszulassung
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Nachberechnung von Verletztengeld aufgrund der Gemeinsamen Erklärung der Spitzenorganisationen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bei der Regelentgeltberechnung nach § 47 Abs. 4 Satz 2 SGB V sind Ausschreibungen nach § 7 EStG zu …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen