Urteile zu § 47b SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

62 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3

Bezug von Arbeitslosengeld · Versicherungsverhältnis · nachgehender Versicherungsschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Hinzuverdienst · Arbeitslosengeld · Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 32

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 47

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 32

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen