Urteile zu § 49 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

424 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

neuer Dreijahreszeitraum · Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Erkrankung · Arbeitsfähigkeit von mindestens sechs Monaten · Feststellung negativer Tatsachen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung "auf Dauer" · keine weitere Vorlagepflicht des Versicherten · Feststellung in MDK-Gutachten · Aufhebung durch spätere Befristung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht