Urteile zu § 49 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

424 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit "auf nicht … · ausreichende Krankschreibung durch Bescheinigung im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

Sozialrecht
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit · Bindung an die Muster der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie · Zulässigkeit einer rückwirkenden ärztlichen Feststellung · Meldung betrifft nicht die spätere Fortdauer der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Vorlage von AU-Bescheinigungen · Folgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld

Elternzeit

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 98
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankengeld

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Anspruch auf Krankengeld bei mehrfacher Erkrankung

Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Krankenversicherung · Dauer der Leistung · Mehrfacherkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine rückwirkende Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit vor … · Nichteinbeziehung von Zeiten für zu Unrecht gezahltes … · Beibehaltung · Klagegrund

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen