Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 SGB V – Seite 14
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.151 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Tätigkeit eines Maurers als Subunternehmer für ein … · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vertragsarzt · Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ruhen · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vorliegen eines Ausnahmefalls
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungszweck · Laufzeitende der Versicherung im Monat vor Erreichen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beitragspflicht einer Leistung einer schweizerischen … · keine Unterscheidung zwischen den obligatorischen und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme und Durchführung einzelner Auftragsangebote für … · Bestehen eines Rahmenvertrags · Abstellen auf die jeweiligen Verhältnisse des einzelnen …
Sozialrecht Abgeändert
Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
freiberufliche Pflegefachkraft · Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Fachärztin für Anästhesie, die nach Absprache mit dem … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Facharzt für Radiologie · Tätigkeit als Vertretungsarzt in der Radiologieabteilung … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechterhaltung des Anspruchs bei stationärer … · Fortbestehen der Mitgliedschaft · Auslegung von § 46 S 1 Nr 1 SGB 5 · kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert
Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung der Rentner · Kindererziehungszeiten · Vorversicherungszeit · § 5 Abs. 2 S. 3 SGB V · Alter von 55 Jahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rückwirkende Feststellung · selbständige Tätigkeit · Gesamteinkommen · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Voraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Sozialrecht Abgeändert
Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · Selbstständigkeit · Hygienefachkraft · Krankenversicherung · Arbeitsförderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld · Versicherungsverhältnis · nachgehender Versicherungsschutz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen