Urteile zu § 5 SGB V – Seite 15

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.151 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 3

Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente … · kein Verstoß gegen EU-Recht und allgemeines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Beitragspflicht einer Übergangsversorgung für Flugbegleiter · Leistung wegen Flugdienstuntauglichkeit · betriebliche Altersversorgung · Rente wegen Einschränkung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS

Studium der Elektrotechnik · Bachelor- und Masterstudiengang · sachlicher Zusammenhang · einheitlicher Studiengang

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 56. Kammer Beschluss LS

Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Stuttgart 7. Kammer Urteil LS

Elementenfeststellung über das Vorliegen einer abhängigen … · Erhebungsbeauftragte nach § 14 BStatG · keine abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Widerspruch gegen Bescheid einer Krankenkasse über … · Wohnsitzverlegung nach Kroatien · keine Anwendung des deutschen Sozialversicherungsrechts mehr · Wohnsitzfiktion nach § 24 Abs 1 EGV 883/2004 nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, wenn Krankenkasse … · Überlassen von Freiumschlägen · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Arzt des MDK … · fehlendes Ende der AU

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Fortbestehen des Leistungsanspruchs · rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Wärmeableser/Monteur · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben