Urteile zu § 5 SGB V – Seite 16

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.151 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 114

wechselseitiger Ausschluss zwischen Betriebsprüfungs- und … · Einleitung eines Betriebsprüfungsverfahrens grds durch … · Leistungserbringerrecht der GKV hat keine übergeordnete …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil zitiert von 1

Anspruch auf Ausstellung der Bescheinigung E 121 bzw PD S1 · Prüfung der Voraussetzungen des § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Pflichtversicherung in Ungarn · kein "anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Tätigkeit von Ärzten in einer Rehabilitationsklinik nach … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7

Promotionsstudent · keine Versicherungspflicht als Student · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8

ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · private (Mindest-)Krankheitskostenversicherung · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · späterer Beginn der Versicherungspflicht erstreckt sich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 16

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Promotionsstudent · Beitragspflicht einer im Rahmen eines Promotionsstipendiums …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Aufsuchen der Arztpraxis am nächsten Werktag nach Ablauf … · Nichtantreffen des Hausarztes aufgrund von Hausbesuchen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Teilzeitstudium · Studienumfang · keine Inanspruchnahme des Werkstudentenprivilegs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Hygienefachkraft in Altenpflegeheimen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berechtigung eines Rentenberaters zur Erbringung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert