Urteile zu § 5 SGB V – Seite 17

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.151 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 82

Bühnenkünstler · Opernchorsänger · Bühnenauftritt · lediglich Rahmenvorgaben hinsichtlich Ort, Zeit und groben …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 81

Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz in Drittunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 9

Beschäftigter einer GbR · Adressat des Beitragsnachforderungsbescheides · Arbeitgeber · Bauhelfertätigkeit im Auftrag einer anderen GbR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Alleingesellschafterin · Treuhandverhältnis · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30

zeitgeringfügige Beschäftigung · Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts … · berufsmäßige Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben