Urteile zu § 5 SGB V – Seite 20

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Erlangung der Hochschulzugangsvoraussetzung auf dem Dritten … · Überschreitung der Altersgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – geldwerter Vorteil

private Nutzung eines betriebseigenen Kraftfahrzeugs durch … · Feststellung anhand der Gesamtumstände

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung der Rentner

Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher … · entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – freiwillig Versicherte

Elterngeldbezug · Entrichtung von Mindestbeiträgen ist verfassungsgemäß · beitragsrechtliche Ungleichbehandlung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflicht

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Altenpflegerin in einer stationären Pflegeeinrichtung · Nachtwache · nur gelegentliche Tätigkeit in einem begrenzten, vorab … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Freistellung von der Arbeit · Vollstreckungsverbot für Altmasseverbindlichkeit · Geltendmachung einer Beitragsnachforderung trotz Berufung … · bei Betriebsprüfung ist Verfahren zur Erhebung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Familienversicherung

freiberufliche selbstständige Tätigkeit · Einkommensprognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung "auf Dauer" · keine weitere Vorlagepflicht des Versicherten · Feststellung in MDK-Gutachten · Aufhebung durch spätere Befristung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Berücksichtigung bis zum Abschluss eines … · kein Ende einer Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt bei … · Entfallen des arbeitsvertraglichen Bandes · Annahmeverzug

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht – LKW-Fahrer

Übernahme von Transportfahrten für einen Auftraggeber · Transportvereinbarung · Benutzung eines fremde LKWs · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben