Urteile zu § 5 SGB V – Seite 23

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
SG Berlin 122. Kammer Urteil LS

Honorararzttätigkeit im Krankenhaus als Anästhesist · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der Presse GmbH ist … · Unerheblichkeit freiwilliger Leistungen aus eigenen Mitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 16

Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7

Rentenbezug · Sozialhilfeempfänger · Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht des vom Rentenversicherungsträger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 122

Minderheitsgesellschafterin · kaufmännische Angestellte in Familiengesellschaft · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Arbeitsunfähigkeit · Anstellung bei Transfergesellschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Rentenbezug · selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen