Urteile zu § 5 SGB V – Seite 25

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen · Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 173
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung · Rack-Jobber

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Krankenversicherung · Bestehen eines Versicherungsverhältnisses oder … · Versicherungspflicht bei rückwirkender Anfechtung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung · Versicherungsfreiheit · Werkstudentenprivileg · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung der Rentner

Unzulässigkeit der Beschränkung auf nur ein einzelnes … · Anfechtbarkeit eines Verwaltungsakts mit diesem … · Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankengeld

rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung · keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes · keine Hinweispflichten der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Kurzarbeitergeldanspruch – erheblicher Arbeitsausfall

unabwendbares Ereignis · Unvermeidbarkeit · innerbetriebliches Ereignis · Krebserkrankung des Betriebsinhabers

Sozialrecht Revision zurückgewiesen