Urteile zu § 5 SGB V – Seite 26

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · suchtkranker Mensch in einem Haus der Stiftung Synanon · Arbeitstätigkeit nur in therapeutischen Zweckbetrieben · fehlende Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus einem … · keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 87
Sozialhilfe – Nothilfe

zuständiger Sozialhilfeträger · Vorliegen eines Eilfalles · Sachverhaltsaufklärung durch den Sozialhilfeträger nach … · Datenerhebung beim Krankenhaus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 48. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Anwartschaftsversicherung auf PKV stellt ohne Ausübung des … · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · 60ter teil der monatlichen Bezugsgröße bei Antrag auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Student

Überschreitung der Altershöchstgrenze · Verlängerung der Versicherungspflicht nur bei … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung der Studenten

Überschreiten der Altershöchstgrenze · Rechtfertigung nur durch bereits vor dem 30. Lebensjahr … · 37. Lebensjahr ist absolute Höchstgrenze · keine Leistungsansprüche aus UNBehRÜbk und WiSoKuPakt ohne …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Bundesagentur für Arbeit (BA)

Pflegekasse · Erstattung gezahlter Beiträge zur sozialen … · eigenständige Geltendmachung durch BA · Beachtung der Spezialregelung des § 335 Abs 2 S 1 SGB 3

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bundesagentur für Arbeit

Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit · Nichtmitteilung der Arbeitsaufnahme · Erlöschen der Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenkassenwahlrecht – Sozialhilfeempfänger

Wahlrecht nur zu Beginn der Leistung · kein späterer Wechsel der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwillig versichertes Mitglied

Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – IT-Spezialist/EDV-Berater

Beauftragung von Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen · Tätigkeit bei Dritten Firma im Rahmen eines Projekts · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Übungsleiter in Sportvereinen

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · versicherungspflichtige Beschäftigung · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Familienversicherung · ALG II-Bezieher · Ausschluss der Familienangehörigen wegen Befreiung von der … · Übergangsregelung des § 94 Abs 1 KVLG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von Rentenbezügen aus den USA

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen