Urteile zu § 5 SGB V – Seite 27

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

SG Berlin 81. Kammer Beschluss LS

Arbeitslosengeld II-Bezieher · vorläufige Leistungsgewährung · keine Darlehensgewährung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 27

Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 82

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Arbeitsunfähigkeit · Auffangversicherung · nachgehender Versicherungsschutz · Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben