Urteile zu § 5 SGB V – Seite 28

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Familienversicherung · Versicherungsschutz · einstweiliger Rechtsschutz · Prüfung der Zuständigkeit des Krankenversicherungsträgers

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit "auf nicht … · ausreichende Krankschreibung durch Bescheinigung im …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · Heranziehung dem Lebensunterhalt dienender Einnahmen auf … · Promotionsstipendien · "Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler" sind …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 19

GKV-Spitzenverband · Festsetzung beitragspflichtiger Mindesteinnahmen für nicht … · Überschreitung der Regelungsbefugnis

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigung von Versicherungszeiten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Konstanz 8. Kammer Urteil

Berechnung von Elterngeld · Zulässigkeit des Abzugs einer Pauschale für die Kranken …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

zeitnahe ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · rückwirkende ärztliche Feststellung · Geltendmachung des Krankengeldanspruchs als Versicherter in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Vorlage von AU-Bescheinigungen · Folgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen