keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht
Urteile zu § 5 SGB V – Seite 29
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.152 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausnahme bei Versicherten mit lebensbedrohlicher oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Fahrertätigkeit · Existenzgründungszuschuss · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitarbeiter eines Einzelunternehmens · geschäftsführender Gesellschafter · Mitunternehmer · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht
Gleichartigkeit von Anrechten aus der gesetzlichen …
Familienrecht Aufgehoben
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Sonderurlaub
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung für Krankengeldanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Personenkreis nach § 5 Abs 11 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schätzung der Einkommensverhältnisse eines Künstlers · erneute Prüfung der Versicherungspflicht nach Feststellung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Beitragsbemessung · selbständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Nachweis der Einkünfte
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Familienbetrieb · Einzelunternehmen · faktische Machtposition · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
TV UmBw
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S 1 …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Auswirkungen des Mindestbeitrags auf die wirtschaftliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Auffangpflichtversicherung · anderweitige Absicherung im Krankheitsfall · ausländisches Sicherungssystem (hier: US-amerikanische …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragserhebung auf fälliges Arbeitsentgelt in Ansparphase · keine Beanstandung der Verwaltungspraxis der … · Vergleichszeitraum · Vergleichsentgelt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rentenbezug aus Deutschland und der Schweiz · kein Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
beitragsrechtliche Zuordnung von Vorstellungshonoraren · sozialversicherungsrechtliche Bedeutung von privat …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen