Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 SGB V – Seite 32
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.152 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
selbstständige Tätigkeit vor und nach der Geburt des Kindes · Berechnung des nach der Geburt erzielten Einkommens · Nichtberücksichtigung freiwilliger Beiträge zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Zumutbarkeit des Wechsels in die gesetzliche … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung des Gegenleistungs- und Äquivalenzprinzips · fehlende Beitragszahlung in der Vergangenheit wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung · keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegevertrag · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsinteresse an einer Statusfeststellung für … · hinreichende Bestimmung einer selbständigen Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abfindung · Anrechnung · SGB II · Einkommen · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines … · Feststellung der (bislang nur) gegenwartsbezogenen …
Sozialrecht
Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Einkommen bei Zufluss im Bedarfszeitraum · Unbeachtlichkeit des Zeitraums der Erwirtschaftung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sicherung des Lebensunterhalts · Krankenversicherungsschutz · Bonitätsprüfung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenwartsbezogenheit · Equal-Pay-Ansprüche · Betriebsprüfung · Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Begrenzung der Dauer einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Krankengeldbezug
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zuständige Krankenkasse bei nicht wirksamer Ausübung des … · Krankenbehandlung von Sozialhilfeempfängern begründet keine …
Sozialrecht
Auslegung des Merkmals der Hauptberuflichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Entziehung des bewilligten Beitragszuschusses nach § 48 Abs … · BVerfG-Beschluss vom 15.3.2000 · 1 BvL 16/96
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
keine rückwirkende Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit vor … · Nichteinbeziehung von Zeiten für zu Unrecht gezahltes … · Beibehaltung · Klagegrund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorversicherungszeit · Berücksichtigung · Familienversicherung mit Ruhen des Leistungsanspruchs wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben