Urteile zu § 5 SGB V – Seite 31

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Europarechtskonformität · Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf die Leistungen der … · Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

rückwirkende Beitragsfestsetzung · Neueinführung einer Auffang-Versicherungspflicht für früher … · verspätete Anzeige einer Pflichtversicherung · Verschuldensmaßstab

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als … · keine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen · Bodenbewirtschaftung · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Rentner

nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Nachforderung von Beiträgen aufgrund einer … · Doppelversorgung nach Fehleinschätzung des … · Begründung von Versicherungspflicht · Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankengeld

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 108
Krankenversicherung – Krankengeld

Erhalt der Mitgliedschaft versicherungspflichtig … · Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf … · Verdrängung einer Auffangversicherung bei nachwirkendem … · prognostische Betrachtung über anderweitige Absicherung im …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit · Abgrenzung · Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Anwendung der Bestandsschutzregelung des § 6 Abs 9 SGB 5

Sozialrecht Revision zurückgewiesen