§ 5 SGB V – Rechtsprechung (2.152 Entscheidungen) – Seite 43

LSG NRW Urteil 12.11.2002

Ob der Beigeladene zu 1) im Zeitraum von Dezember 1995 bis Dezember 1998 in seiner Beschäftigung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2002

Versicherung der Klägerin in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 31.10.2002

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nacherhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.10.2002 LS

Der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit der Pflicht des Staates zum Schutze der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2002

Streitig ist die Berechtigung der in Spanien lebenden Klägerin auf Versicherung in der deutschen sozialen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2002

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung von Kosten, die er anläßlich einer stationären Behandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2002

Streitig ist die Mitgliedschaft der Klägerin in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) ab Oktober 1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Gewährung eines Beitragszuschusses zu den Aufwendungen für die private …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2002

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf höheres Krankengeld (Kg) für die Zeit vom 11.11.1997 bis 13.03.1998

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 24.01.2002

Eine Beitragsnachforderung in Folge einer Betriebsprüfung, insbesondere über die Versicherungsfreiheit des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2002

Streitig ist die Versicherung der Klägerin in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2002

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung des Klägers zur Weiterversicherung in der sozialen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.12.2001

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum ab dem 02.05.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin der beklagten Krankenkasse nach dem Ende ihrer Versicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätige Beigeladene zu 4) der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger aufgrund einer ab dem 15.05.1995 in dem Betrieb seines Sohnes ausgeübten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätig gewesene Beigeladene zu 4) ab Juni 1998 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2001

Streitig ist, ob der Beigeladene zu 3) bei dem Kläger ab 01.10.1997 versicherungspflichtig beschäftigt war

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.07.2001

Streitig ist die Aufnahme des Klägers in die Krankenversicherung der Rentner - KVdR -

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2001

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Krankengeld über den 05.02.1999 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Es ist mit dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn einmalig gezahltes Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.12.2000

Krankenversicherungsbeitrag – Erstattung

Zahlung zu Unrecht · rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Streitig ist die Versicherungs- und Beitragspflicht des Beigeladenen zu 1)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2000

Berechtigung des Klägers zur freiwilligen Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.06.2000

Die Beteiligten streiten um die die volle Anrechnung der vom Kläger bezogenen Altersrente und Betriebspension …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2000

Ob von der Erwerbsunfähigkeitsrente der Klägerin Beiträge für die Krankenversicherung einzubehalten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht zur Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Beiträgen zur Gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.1999

Ob die Klägerin versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.09.1999

KVdR – beitragspflichtige Einnahmen

Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung · Pensionskasse · Selbsthilfe Zusatzrentenkasse der Deutschen Caritas

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.09.1999

Berechnung des Krankengeldes für die Zeit vom 01.01. bis 12.08.1998 bei vorherigem Bezug von Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Beteilgten streiten über die Berechtigung des Klägers, die Krankenversicherung im Anschluß an eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.06.1997

Die Beteiligten streiten um Erstattung von Krankenkassenbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Anwartschaft

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.1996

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin ohne Erlaubnis Arbeitnehmer verliehen hat und deshalb …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 18.04.1996

Versorgungsbezüge – Beitragspflicht

Renten der betrieblichen Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 23.02.1996

Krankenversicherungspflicht – Arbeitsloser

Arbeitslosengeldempfänger · vorgehende Beschäftigung als Beamter · Versicherungsfreiheit · Befreiung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 20.07.1995 LS

Krankenversicherung – Mutterschaftsgeld

Entbindungsgeld · Versicherter · Familienversicherter · Mitgliedschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.10.1994 LS

§ 5 Abs 1 Nr 11 SGB V idF des Art 1 Nr 1 GSG, wonach die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 03.05.1994

Anrechnung von Personalkosten einer Betriebskrankenkasse eines Krankenhauses auf den Pflegesatz als …

Verwaltungsrecht

LSG NRW 16. Senat Urteil 13.05.1993

Die Beteiligten streiten, ob im Fall des Klägers die Vorversicherungszeit für die Zugehörigkeit zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.1992

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der beklagten Ersatzkasse, die Aufnahme ihres Studiums habe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.10.1992 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, durch den die beklagte Ersatzkasse das Ende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.06.1992 LS

KVdR – Beitragspflicht

"Artikelrente" · Geltung des GRG

Sozialrecht Aufgehoben