§ 5 SGB V – Rechtsprechung (2.152 Entscheidungen) – Seite 42

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich jetzt noch gegen die nachträgliche Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der in Belgien lebenden Klägerin, Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 05.04.2005

Umstritten ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Mitgliedschaft der Klägerin bei der beklagten Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 25.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Forderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosen- bzw. Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob von den Versorgungsbezügen (Zusatzrente der Versorgungsanstalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 14.12.2004

Streitig ist im Rahmen des Vorsteuerabzugs, ob auf die Steuerfreiheit für die an eine allgemeine …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 09.12.2004 LS

Kranken- und Pflegeversicherung

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · arbeitsvertraglich vereinbartes Arbeitsentgelt … · Entstehungsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 11.11.2004 zitiert von 2

Der 1963 geborene Kläger ist seit dem Wintersemester 1994/95 an der Universität C. für den Diplomstudiengang …

Verwaltungsrecht

SG Münster 16. Kammer Gerichtsbescheid 07.11.2004

Die Klägerin betreibt eine Fluggesellschaft, in der sie ca. 1.0 Piloten als abhängig Beschäftigte angestellt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 28.10.2004

Sozialversicherungspflicht – Abgrenzung

abhängig Beschäftigter · selbständig Tätiger · Alleingesellschafter · GmbH-Geschäftsführer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.10.2004 LS

Zugang zur KVdR

Vorversicherungszeit · Neun-Zehntel-Belegung · individuelle Erwerbsbiographie · Unterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 20.10.2004

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2004

Streitig ist die Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft zum 15.09.1993 und - hilfsweise - die Begründung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger ab 2. Januar 2001 als Rechtsanwalt hauptberuflich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.07.2004 zitiert von 3

Mitgliedschaft der Klägerin in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 12.07.2004

Krankenversicherung – freiwillig versicherter Selbstständiger

Satzungsregelung über späteren Beginn des … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Ob der klagende Golfclub Beiträge zur Sozialversicherung auch für die Stundenhonorare zu entrichten hat, die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.06.2004

Die 1965 geborene Antragstellerin (ASt) übernahm ab 01.10.1994 den landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 16.06.2004

Streitig ist, ob ein bestandskräftiger Einkommensteuerbescheid nach § 172 Abs. 1 Nr. 2c Abgabenordnung (AO) …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2004 LS

Hat ein Arbeitsloser bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf Fortzahlung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.04.2004

Ob der Anspruch des Klägers auf Krankengeld wegen einer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für 11,5 …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.04.2004

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 19. Kammer Urteil 26.04.2004

In dem Rechtsstreit geht es um die (Aus) Zahlung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Streitig ist, ob die Klägerin seit dem 01.08.2000 versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004 LS

Der Zugang zur Krankenversicherung der Rentner bestimmt sich bis zum 31. März 2002 nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 18.02.2004 zitiert von 2

Ob die Klägerin aufgrund ihrer Erklärung vom 15.11.1999 freiwilliges Mitglied in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.02.2004

Streitig ist, ob der Antragsteller bei der Antragsgegnerin krankenversichert ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beklagte weigert sich, dem in Frankreich lebenden Kläger eine Krankenversichertenkarte (§§ 15, 291 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Krankengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.2003

Krankenversicherung – Beitragsfestsetzung

Einkünfte aus Kapitalvermögen "Zinseinkünfte"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgrund der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Oktober 1997 bis Ende Dezember 1998 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung der freiwilligen Beiträge für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Braunschweig Beschluss 09.07.2003 LS

Nochmalige Durchführung des Eingangsverfahrens nach § 40 SGB IX ist nicht Voraussetzung für Hilfe im …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 26.06.2003 zitiert von 1

Der 1978 geborene Kläger ist seit dem 01.07.2000 an der Fachhochschule der Wirtschaft (FHDW) in Bergisch …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 02.06.2003

Streitig ist, ob in Höhe des sog. Arbeitnehmeranteils zur Gesamtsozialversicherung bei einem …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 14.05.2003

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer mit Zustimmung der zuständigen Behörde während der Elternzeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2003

Umstritten ist, ob der in den Niederlanden wohnhafte Kläger, der eine Rente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Beschluss 27.03.2003

Streitig ist die Pflicht des Klägers zur Nachentrichtung von Beiträgen an die Beklagte in Höhe von DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2003

Streitig ist die Pflicht des Klägers zur Nachentrichtung von Beiträgen an die Beklagte in Höhe von DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2003

Die Klägerin begehrt die Auszahlung des Eigenanteils des Rentners zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Der 1945 geborene Kläger betreibt als Selbstständiger einen "Ein-Mann-Kiosk"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.01.2003 zitiert von 6

Streitig ist die Berechtigung der Beklagten zur Nachforderung von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 09.01.2003

Der Kläger begehrt Krankenversicherungsschutz von der Beklagten, einer betrieblichen Sozialeinrichtung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2002

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten des Vorverfahrens zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Ob für die Tätigkeit des Klägers als Sprachlehrer Sozialversicherungsbeiträge nachzuerheben sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen