§ 5 SGB V – Rechtsprechung (2.152 Entscheidungen) – Seite 41

SG Kassel 2. Kammer Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

KVdR – Bemessung der Beiträge nach allgemeinem Beitragssatz

Belastung mit vollem Pflegeversicherungsbeitrag · zusätzlicher Beitragssatz in der Krankenversicherung · Rentenversicherung · unterbliebene Rentenanpassung aufgrund Einführung des …

Sozialrecht

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 15.05.2006

Freiwillige Krankenversicherung – Vorversicherungszeit

Bezug von Arbeitslosengeld II · materielle oder formelle Rechtmäßigkeit

Sozialrecht

VG Köln Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Der im Jahre 1925 geborene - verheiratete - Kläger stand bis zum Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf des 28. …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 10.05.2006

Streitig ist das Vorliegen der Versicherungspflicht des Beigeladenen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Krankengeld und beitragsfreie Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.05.2006

Die Beteiligten streiten darum, in welchem Umfang bei den laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt Einkünfte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 04.05.2006

Krankenversicherung – Krankengeld

Einschränkung der Leistungsvoraussetzungen für chronisch … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob die Klägerin ab 01.01.2005 durch Beitritt freiwilliges Mitglied der Beklagten in der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Urteil 11.04.2006

Im Streit steht die Versicherungspflicht der Klägerin bei der Beigeladenen zu 1

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Kostendeckung für ärztliche Heilbehandlung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2006

Ob das Arbeitsentgelt aus einer entgeltgeringfügigen Beschäftigung eines freiwillig versicherten Rentners bei …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 16.02.2006

Der Kläger begehrt die Fortführung seiner freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung über den 15. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin als Rentenantragstellerin versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.01.2006

Streitig ist die Aufnahme der Klägerin in die gesetzliche Krankenversicherung als Pflichtversicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.01.2006

Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen zu 1) in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 12.01.2006

Zahlung von Arbeitgeberzuschüssen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger für die Zeit vom 01.02.2003 bis 10.03.2003 Arbeitslosengeld (Alg) beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu erbringenden Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt die Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung (Krankenversicherung der Rentner)

Sozialrecht

SG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 13.12.2005

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht die Sozialversicherungspflicht der Beigeladenen festgestellt hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a SGG - Sozialgerichtsgesetz - ,114 ff ZP0 - Zivilprozessordnung - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Kostenerstattung für Krankenbehandlungen in Jordanien und Indien hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Verpflichtung der Klägerin, für die Beigeladene zu 1) Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 20.881,60 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 20.10.2005

Ob der Kläger im Zeitraum vom 01.07.1991 bis 31.12.1997 (mit Unterbrechungen) im elterlichen Betrieb …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Streit, ob die Klägerin in der Zeit vom 01.03.1987 bis 31.10.2004 (mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Beschluss 19.10.2005

Der 1960 geborene Antragsteller erlitt am 20.05.2005 einen Gehirnschlag

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.10.2005

Die gemäß §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.09.2005

Ob der Kläger als selbständiger Landwirt und zugleich in Teilzeit abhängig Beschäftigter in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 23.08.2005

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtschutzes über den Monat April 2005 hinaus Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe seit 01.03.2001 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin versicherungspflichtiges Mitglied bei der Beklagten in …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 22.08.2005 LS

(Krankenversicherung – Leistungsberechtigter nach dem SGB 2

Krankenkasse · Wahlrecht · Anwendung des § 16 SGB 1 auf andere Anträge als … · Mitgliedsbescheinigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 19.08.2005

Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen aus einer Betriebsprüfung der Beklagten bei dem Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei der Beklagten ab 01. September 1998 im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.08.2005

Beginn der Mitgliedschaft des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.07.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Aufnahme als Mitglied in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.06.2005

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob der Auszahlungsbetrag einer durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2005

Die Antragstellerin (Ast.), die früher bei der AOK Rheinland (Beigeladene zu 2) krankenversichert gewesen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2005

Streitig ist der Anspruch auf Zahlung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 24.05.2005

Die Beteiligten streiten um den Krankenversicherungsschutz der Antragstellerin im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.05.2005

Der 1962 geborene Antragsteller (Ast.) ist HIV-positiv und drogenabhängig und wird zur Zeit mit Methadon …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Versicherungs- und Beitragspflicht einer Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) für den Kläger und dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.04.2005

Das Verfahren betrifft die Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.04.2005

Höhe der Beiträge zur Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen