Urteile zu § 5 SGB V – Seite 40

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.152 Entscheidungen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss LS

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Abgeändert
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss

Ausschluss der Vorversicherungszeit wegen unrechtmäßigen … · Bindung der Krankenkasse an bestandskräftige Feststellung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen