Urteile zu § 5 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.151 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil zitiert von 4

Entscheidung durch den konsentierten Einzelrichter · Revisionszulassung aufgrund grundsätzlicher Bedeutung der … · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · Bezieher einer deutschen Rente · Wohnsitz in Polen · zuletzt vor Wohnsitzverlegung Bezug von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

keine Annahme einer hauptberuflich selbständigen … · lediglich formale Arbeitgeberstellung · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 5 Abs 5 S 2 SGB 5

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Gästeführer im Rahmen von Stadtrundfahrten · hop on / hop off-Tour · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OLG Celle Urteil zitiert von 1
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Vereinbarung zwischen insolventem Arbeitgeber und … · Arbeitsentgeltbezug · Berücksichtigung bei der Ermittlung der … · Überschreitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Medientechniker · anlassbezogene Tätigkeit als Kameramann, Videotechniker und … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Personal Trainer · Fitnessstudio · privatrechtlicher Vertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 94

Lehrkraft einer Musikschule · Vereinbarung über "freiberufliche Unterrichtstätigkeit" · Statusbeurteilung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Arzt · Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit mit für das … · Patientenbetreuung und -versorgung im Rahmen von … · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben