Urteile zu § 5 SGB V – Seite 6
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.151 Entscheidungen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Befreiungsantrag · Zeitpunkt des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit bei …
Voraussetzungen für das Vorliegen eines anderweitigen … · kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Leistungen zur … · keine Anwendung der Bestandsschutzregelung für …
Tätigkeit einer Ärztin in einer Kurklinik · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
versicherter Personenkreis · immatrikulierte Promotionsstudentin · Abgrenzung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung · sachlicher Zusammenhang
abhängige Beschäftigung · hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit · Stornierung
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus dem steuerlichen …
Fortbestehen der Mitgliedschaft · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am nächsten Werktag … · Frage der Nahtlosigkeit · einstweiliger Rechtsschutz
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II
ehemaliger Deutscher · Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland · Aufenthaltstitel · Verpflichtung zur Sicherung des Lebensunterhalts …
freiwilliges Mitglied · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus einem … · Nießbrauch · vorweggenommene Erbfolge
Auffangversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten für eine Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall
Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …
Tätigkeit im Bereich IT-Service · Remote-Arbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall
Vorrangbeschäftigung im Sinne von Art. 68 Abs. 1 Buchst. a …
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung der Krankenkasse zwecks Aufnahme in … · Beweiskraft von Gewerbean- bzw -abmeldungen
Bestimmung des Schuldumfangs beim Vorenthalten von …
Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · teleologische Reduktion von § 447 Abs 1 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit
Beitragspflicht einer Rentenleistung der … · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs …
Änderung des Krankenversicherungsverhältnisses von einer … · Regelungsinhalt und Auslegung eines entsprechenden Bescheids
Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai · Leistungsberechnung · 30 Tage
Versicherungspflicht bzw -freiheit · aus-/weitergebildete Dentalhygienikerin · ärztliche Leistung · abhängige Beschäftigung
Verpflichtung zur Zahlung von …