Urteile zu § 69 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

960 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

960 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Verjährungs- und Ausschlussfrist nach §§ 109 Abs 5 und 325 … · Nichtanwendbarkeit auf Aufwandspauschale

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10

Arzneimittelpreisvereinbarung zwischen Krankenkassen und … · Vertragsfreiheit · Zulässigkeit der Vorbereitung des Vertragsschlusses durch … · nur in Bezirk des Landessozialgerichts anwendbarer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41

Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

kein Anspruch bei Mitwirkung eines Nichtarztes als … · auch bei Ausstellung einer echten Approbationsurkunde · keine Erstreckung des Vergütungsausschlusses auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose · Verhältnis von Kode N17.91 zu N99.0 ICD-10-GM 2015

Sozialrecht
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Vergütungsanspruch einer Apotheke · Anzahl der Verordnungsblätter nicht von Relevanz für eine … · Gewährleistung einer rechnerischen Überprüfung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie · Bildung des Regelleistungsvolumens für die Quartale I/2009 … · Streit über Freistellung von der Fallwertabstaffelung · Differenzierung innerhalb der Arztgruppe zwischen an der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen