Urteile zu § 7 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

159 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen · Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze · grob fahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS

Abgrenzung zwischen versicherungspflichtiger unständiger … · keine Übertragung der finanzgerichtlichen Grundsätze auf …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Vorversicherungszeit · Berücksichtigung · Familienversicherung mit Ruhen des Leistungsanspruchs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 79. Kammer Urteil

Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …

Sozialrecht