Urteile zu § 7 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

159 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77

Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

praktische Tätigkeit in einer psychiatrischen Tagesklinik … · betriebliche Berufsausbildung · Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23

gelegentlich ausgeübte Beschäftigung · vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr · Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von Rentenleistungen aus einer privaten … · Unfall-Kombirente · Beschränkung der Steuerfreiheit in § 3 Nr 1 EStG auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfechtung von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Gesamteinkommen · Einkommensgrenze · vorausschauende Betrachtung · Berücksichtigung von Einkommensteuerbescheiden nicht nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Transportfahrer mit eigenem LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 56. Kammer Beschluss LS

Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …

Sozialrecht Abgeändert