Urteile zu § 85 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

981 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

981 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Behandlung in Notfallambulanz eines Krankenhauses · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Transport in Notfallambulanz mit Rettungswagen · Behandlungen zu sprechstundenüblichen Zeiten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – hausarztzentrierte Versorgung

vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung · Gebührenordnungsposition Nr 86516 der Onkologie-Vereinbarung · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarabrechnung

Verpflichtung zur Übermittlung von Diagnosen der Patienten … · keine Verletzung von Grundrechten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Verlustausgleich in Form einer Konvergenzzahlung bei Ärzten … · Knüpfung an Ausschöpfung des Regelleistungsvolumens · Verstoß gegen Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit · hier: Privilegierungsvorschriften für Wachstumsärzte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Erstattungsanspruch

unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsarzt – ambulantes Operieren

kein gesetzlicher Anspruch auf unbudgetierte Vergütung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Kiel 2. Kammer Urteil LS
Honorierung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsmaßstab · Rechtmäßigkeit der Festlegung eines individuellen …

Sozialrecht Klage abgewiesen