Notwendigkeit einer eigenständigen Rechtsform
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 18
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht · aufschiebende Wirkung gegen feststellenden deklaratorischen … · keine Fortsetzung der vertragsärztlichen Tätigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Zugelassene Psychotherapeuten · Quotensystem · Übergangsregelungen mit Ausnahmen · Verhältnismäßigkeit
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Bedingung im Zulassungsbeschluss · Aufgabe der Tätigkeit in Suchtberatungsstelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zulassung hängt nicht von tatsächlicher Bettenbelegung ab · Streitwertbestimmung
Sozialrecht
Berufungsausschuss · Ermessensspielraum
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Zweigpraxis von ausgelagerten Praxisräumen · Verbesserung der Versorgung iS von § 24 Ärzte-ZV nF
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Ungleichbehandlung bei Nichtergehen des … · kein Anordnungsanspruch auf Vorgaben des Gerichts im …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
EBM-Ä · Vertragsärztliche Versorgung · Gebührenziffern · Bewertungsausschuss · Zwischenentscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verhängung einer Geldbuße für zwei Behandlungsfälle ist … · Sachverhaltsermittlung des Disziplinarausschusses · Erklärung zum Abrechnungsverhalten durch Kinder- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Wahlrecht des Gerichts bei der Prüfung der … · Schutz des Eigentums · Regelung <hier § 8> des Gesetzes über die … · weitere Anwendung der Regelungen zur erweiterten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Begriff der Mitwirkung · kein Verstoß der Altersgrenzenregelung gegen Verfassungs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Kennzeichnungspflicht nach Nr 5.3. EBM 2000 Plus für …
Sozialrecht
Zwanzig-Jahresfrist · formaler Zulassungsstatus · kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
keine Teilnahme von Psychologischen Psychotherapeuten · ausreichende Rechtsgrundlage für EHV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
pauschaler Hinweis der Zulassungsgremien auf … · Erfordernis der eigenständigen Feststellung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verzicht auf Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Zulassung · Ermächtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht