Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Heilpraktikerin · traditionelle chinesische Medizin · keine Approbation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs 2 SGB 5 · Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes nach § 89 Abs 2 SGB 5 · unzulässige Verordnung · Anwendbarkeit der Differenzkostenberechnung nach § 106b Abs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf der Grundlage einer am 26.08.2016 geschlossenen Vereinbarung auf …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Punktzahlvolumen einer langjährig unterdurchschnittlich … · Zugewinn
Sozialrecht Abgeändert
mengensteuernde Maßnahmen · Punktzahlvolumen · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer auf die Gewährung einer höheren …
Sozialrecht Abgeändert
kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Anfechtungsberechtigung für eine defensive …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
allerdings Verletzung des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Befugnis zum gerichtlichen Vorgehen gegen eine zugunsten … · Erforderlichkeit der Nachrangigkeit des dem Konkurrenten … · Vorliegen eines nicht gedeckten Versorgungsbedarfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassungsausschuss · Arbeitsunfähigkeit · Nachbesetzung · Medizinisches Versorgungszentrum · Multipler Sklerose
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anstellungsvertrag · Zulassungsverzicht · Überversorgung · SGB V § 103 Abs. 4a · Vertragsärztliche Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Sozialrecht
gesundheitliche Gründe · Dokumentation des Gesundheitszustandes des Vertragsarztes … · Einschätzung des Zulassungsgremiums idR nicht ausreichend
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen · befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Honorararzt im Plankrankenhaus · rechtsfähige Personengesellschaft (hier … · regelmäßig kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis · anders bei Überwiegen der Merkmale einer abhängigen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Barthaarnadelepilation · Mann-zu-Frau-Transsexualismus · fehlende Bereitschaft der einzigen leistungserbringenden … · Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht
Sozialrecht Abgeändert
gröbliche Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft · lediglich pro forma · diffuse Vertragslage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Honorarabschläge · Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in der … · Gesellschafter nicht ausschließlich natürliche Personen · Abschlagszahlungen abhängig von der Vorlage einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ermächtigung zum Betrieb einer räumlich und organisatorisch … · Erteilung setzt nicht voraus, dass der Krankenhausplan am …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermittlungsdefizit der Zulassungsbehörden · eingeschränkte Beweislastumkehr · effektiver Rechtsschutz · Verurteilung der Zulassungsbehörden zur Erteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben