Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 106a SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106a SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Eintritt der Versicherungspflicht in der … · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers · grobe Fahrlässigkeit · Sorgfaltspflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Eintritt von Versicherungspflicht in der KVdR · § 255 Abs 2 S 1 SGB 5 geht als lex specialis den … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts mit … · atypischer Fall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Anhörungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherhebung der Eigenbeteiligung an den Beiträgen
Sozialrecht Aufgehoben
atypischer Fall · Ausübung von Ermessen · Verschulden einer anderen Behörde · Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beitragszuschüsse zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht zur Kenntnisnahme von Bescheiden
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X
Sozialrecht Abgeändert
Entziehung des bewilligten Beitragszuschusses nach § 48 Abs … · BVerfG-Beschluss vom 15.3.2000 · 1 BvL 16/96
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Altersrente für Berufsunfähige · nachträgliche Rentenantragstellung · Hinzuverdienstgrenze im Zeitraum vom 1. April 1999 bis 31. …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnsitz in der Schweiz · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Verpflichtung zum Nachweis eines … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben