unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 106 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
139 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
139 Entscheidungen
Geltendmachung eines Zuschusses zur Krankenversicherung aus … · Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Deutscher Bundestag · Zuschuss · Bemessungsgrundlage · Krankenversicherungsbeitrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Deutscher Bundestag · Zuschuss · Bemessungsgrundlage · Krankenversicherungsbeitrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren … · überzahlte Zuschüsse zur freiwilligen Krankenversicherung … · kein atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 bei einer sehr … · fehlende bzw fehlerhafte Datensatzübermittlung der …
Sozialrecht Aufgehoben
keine entsprechende Aufhebung bei rückwirkender … · Anwendung von § 108 Abs 2 S 1 SGB 6 auf geleistete …
Sozialrecht Aufgehoben
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszuschuss · Krankenversicherung der Rentner · Mitteilungspflicht · Rente · Versicherungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Unterhaltsvorschussgesetz · Leistungsfähigkeit · Vermögensausstattung · Mindestunterhalt · Kindergeldabzug
Familienrecht
Eintritt der Versicherungspflicht in der … · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers · grobe Fahrlässigkeit · Sorgfaltspflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung · Anforderung an den Bestimmtheitsgrundsatz · grob fahrlässige Mitteilungspflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
deutsche Rentenzahlung · Wohnort in der Schweiz · pauschal bemessene Kopfprämien in der obligatorischen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine analoge Anwendung der §§ 25 Abs 1, 27 Abs 2 SGB 4 auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Korrektur nach § 45 SGB 10 · Umdeutung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Altersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beihilfeanspruch eines Arbeitnehmers nach Renteneintritt · allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bescheid über Zuschuss zur Krankenversicherung nach § 106 … · aufschiebende Wirkung · Vertrauensschutz · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Eintritt von Versicherungspflicht in der KVdR · § 255 Abs 2 S 1 SGB 5 geht als lex specialis den … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts mit … · atypischer Fall
Sozialrecht Aufgehoben
Zur Berechnung im Einzelnen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verrechnung mit gegenläufigen Anrechten
Familienrecht Abgeändert
Anspruch auf Ausstellung der Bescheinigung E 121 bzw PD S1 · Prüfung der Voraussetzungen des § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Pflichtversicherung in Ungarn · kein "anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben