mehrmonatiger Urlaub im Ausland als vorübergehender …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 106 SGB VI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
139 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
139 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Doppelbesteuerungsverbot begründet keinen Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Doppelbesteuerungsverbot begründet keinen Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berücksichtigung der tatsächlich angerechneten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Wertsteigerungen nach Ende der Ehezeit · Berücksichtigung der Selbstbeteiligung eines privat …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbezug · Sozialhilfeempfänger · Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht des vom Rentenversicherungsträger …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Widerruf der Bewilligung bei rückwirkend …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerden teils bereits unzulässig · iÜ keine Verletzung von Grundrechten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherungsunternehmen iSv § 106 Abs 1 S 1 SGB 6 · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Pflichtversicherung · ausländisches Recht und Bindung an Feststellungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Anhörungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung des Rentenversicherungsträgers · kein Vorliegen eines Ermessens- bzw Abwägungsdefizits bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundrente nach dem BVG · Kürzung · Differenzierung des Grundrentenbetrages nach Ost und West · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundrente nach dem BVG · Kürzung · Differenzierung des Grundrentenbetrages nach Ost und West · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nacherhebung der Eigenbeteiligung an den Beiträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Kürzung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kürzung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
atypischer Fall · Ausübung von Ermessen · Verschulden einer anderen Behörde · Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beitragszuschüsse zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht zur Kenntnisnahme von Bescheiden
Sozialrecht Aufgehoben
Wohnsitz in der Schweiz · Bezug einer deutschen Altersrente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Wohnsitz in der Schweiz · Bezieher einer deutschen Rente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert