Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 108 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 108 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren … · überzahlte Zuschüsse zur freiwilligen Krankenversicherung … · kein atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 bei einer sehr … · fehlende bzw fehlerhafte Datensatzübermittlung der …
Sozialrecht Aufgehoben
keine entsprechende Aufhebung bei rückwirkender … · Anwendung von § 108 Abs 2 S 1 SGB 6 auf geleistete …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eintritt der Versicherungspflicht in der … · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers · grobe Fahrlässigkeit · Sorgfaltspflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung · Anforderung an den Bestimmtheitsgrundsatz · grob fahrlässige Mitteilungspflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung des Krankenversicherungsverhältnisses von einer … · Regelungsinhalt und Auslegung eines entsprechenden Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsatzrüge · analoge Anwendung von Rechtsvorschriften im Rahmen der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine analoge Anwendung der §§ 25 Abs 1, 27 Abs 2 SGB 4 auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnsitz in der Schweiz · Bezieher einer deutschen Rente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht
nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …
Sozialrecht Aufgehoben
verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen