Urteile zu § 16 SGB VI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

179 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

179 Entscheidungen

SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 7

maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2

Wohnungshilfe · Wohnungswechsel · privater Lebensbereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

pflichtgemäßes Ermessen · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Hörgeräteversorgung · Kostenerstattung bei selbstbeschafftem Hörgerät · Zuständigkeit des erstangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7

Arbeitsleben · Kraftfahrzeug · Kfz-Hilfe · Zuschuss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4

Anschlussheilbehandlung · Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers · kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 5

Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers · kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der …

Sozialrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil zitiert von 1

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Anforderungen an Leistungsangebot von Mobilitätshilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gießen 2. Kammer Gerichtsbescheid

Anspruchsvoraussetzung · Beurteilung der bisherigen Tätigkeit · überwiegende Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen