Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 235 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
279 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 235 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
279 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Kündigung · Regelaltersgrenze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Einbeziehung des Rentenbescheides in das Klageverfahren · Verfassungsmäßigkeit der Zuordnung der Kindererziehungszeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Altvertrag · Bedingungskontrollklage · Sachgrund · AGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Bedingungskontrollklage, Sachgrund · AGB, Bestimmtheitsgebot · § 41 Satz 2 SGB VI
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit als Ingenieur · Werkvertrag über freie Mitarbeit · Durchführung von Einzelaufträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweispflichtverletzung des Trägers der gesetzlichen … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Kausalitätsprüfung
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
einschlägige Berufserfahrung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung · zeitlich unbegrenzter Ausschluss einer ordentlichen … · Ausschluss bis zur Vollendendung des 65. Lebensjahres · Auslegung des Manteltarifvertrags für Beschäftigte der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Festschreibeeffekt · vorgezogene Inanspruchnahme · untechnischer versicherungsmathematischer Abschlag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zugangsfaktor · langjähriger Versicherter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kürzung des Vergleichseinkommens bei Vollendung des 65. … · § 30 Abs 7 BVG aF · kein Abstellen auf die individuelle Regelaltersgrenze · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht Aufgehoben
Altersgeld · Abschlag · Verfassungskonformität · Art. 45 AEUV · Zulassungsverfahren
Verwaltungsrecht
Arbeitsverhältnisfortdauer · Rente neben Arbeitsentgelt · Befristungsklausel · Tarifvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht
Dauerverwaltungsakt · kein Vertrauensschutz in die sog …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beförderung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vollendung des 65. Lebensjahrs · Auslegung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten darum, ob die Beigeladene in ihrer Tätigkeit als Ärztin für die Hessische …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung der festgestellten Anrechnungszeiten · Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelaltersgrenze · Transparenzgebot · Betriebsratsmitglied · Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
grobe Fehlerhaftigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen