Urteile zu § 236 SGB VI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 236 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

202 Entscheidungen

SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Erfordernis der Anerkennung der … · Gesetzesbindung · Unzulässigkeit des richterrechtlichen sozialrechtlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Dauer · besondere Härte · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Leistungen · Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Überprüfung der Ermessensentscheidung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · kein Verstoß gegen Datenschutzrecht · Anforderung einer Rentenauskunft beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bei … · Änderung der Rentenpläne wegen der mit Art 1 Nr 8 RVLVG …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Beschluss
Wirksamkeit eines Sozialplans
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen