Urteile zu § 255e SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 255e SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.01.2017

Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.01.2017

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ab 1. Juli 2011

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.09.2015 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der Rentenanpassung zum 1.7.2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH X. Senat Urteil 29.07.2015 LS zitiert von 4

Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 16.12.2014

Rentenanpassung – Altersvorsorgeanteil und Nachhaltigkeitsfaktor

Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie · Abschmelzung des Ausgleichsbedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 03.06.2014 zitiert von 23

Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines zusätzlichen …

Verfassungsbeschwerden teils bereits unzulässig · iÜ keine Verletzung von Grundrechten

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 30.04.2013 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenanpassung 2008

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.04.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren - unterschiedliche Klagebegehren

Feststellung und Zahlung einer höheren Regelaltersrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.01.2013

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 01. Juli 2007

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.01.2013

Streitgegenstand bei Rentenanpassungsmitteilungen

Rentenhöhe ab dem jeweiligen Rentenanpassungszeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.08.2012 LS

Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2007

Vergleichbarkeit von Alterssicherungssystemen · aktueller Rentenwert (Ost · Ungleichbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger ab dem 01.07.2010 eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.05.2011 LS zitiert von 4

Die Festsetzung des aktuellen Rentenwertes zum 1. Juli 2010 in Höhe des bereits zuvor geltenden Betrages von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Die Begrenzung der Überführung von Ansprüchen aus Zusatzversorgungssystemen der DDR auf Bestandsrentner und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 24.06.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Rentenanpassungsmitteilung zum 01. Juli 2007 und begehrt von der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 24.06.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 01.07.2007

Rentenanpassung West und Ost · Isolierter Streitgegenstand des Rentenanpassungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG Erster Senat Urteil 09.02.2010 LS zitiert von 522

Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG

Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …

Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 28.02.2007

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Rente des Klägers ab Juli 2005 der angestiegenen Lohn …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 2. Kammer Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

KVdR – Bemessung der Beiträge nach allgemeinem Beitragssatz

Belastung mit vollem Pflegeversicherungsbeitrag · zusätzlicher Beitragssatz in der Krankenversicherung · Rentenversicherung · unterbliebene Rentenanpassung aufgrund Einführung des …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 19.04.2004

(Verfassungswidrigkeit der §§ 14 Abs 1 S 1, 69e Abs 3 BeamtVG)

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 19.04.2004 LS

(§§ 14 Abs 1 S 1 und 69e Abs 3 BeamtVG sind mit Art 33 Abs 5 GG unvereinbar

Vorlage an das Bundesverfassungsgericht

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 10.11.2003

Die gemäß § 621 e Abs. 1 und 3 ZPO statthafte, form- und fristgerecht eingelegte und begründete und somit …

Familienrecht

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die im Vergleich zu einer früheren Rentenauskunft geringere Berücksichtigung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Rentenanpassung zum 1. Juli 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 23.06.2003

Die Parteien haben am 11.11.1977 die Ehe miteinander geschlossen

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen