Urteile zu § 313 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

BSG 6a. Senat Urteil 10.12.2025

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · Arbeitseinkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 12.12.2024 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.10.2022

Im Streit ist die Aufhebung eines eine Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheides der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Bayern Urteil 27.01.2022

Streitig ist eine Rückforderung von der Klägerin für die Zeit vom 01.01.2019 bis 30.04.2019 gezahlter Rente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 13.05.2020 LS

Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Bestimmung der Hinzuverdienstgrenzen für eine Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 26.04.2018 zitiert von 1

Sozialhilferecht: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.03.2015

Anwendbarkeit der Besitzschutzregelung des § 313 Abs 7 SGB 6 auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 18.02.2015

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Auszahlung eines angesparten Wertguthabens nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 18.02.2015

Die 1953 geborene Klägerin wehrt sich gegen eine Erstattungsforderung der Beklagten in Höhe von 876,28 € …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.11.2014

Gesetzliche Rentenversicherung: Anrechnung von Gewinnbeteiligungen aus einem Kommanditanteil auf eine Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.11.2014

Streitig ist die Anrechnung von Einkommen auf den Anspruch des Klägers auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2014

Die Klägerin begehrt die Fortsetzung des Verfahrens L 14 R 820/12

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 08.04.2013 LS

Aufhebung der Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit aufgrund erzielten Hinzuverdienstes

atypischer Fall · Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2013 zitiert von 1

Ob die dem Kläger ab dem 1.11.1998 bis zum 31.12.2006 gewährte Rente wegen Berufsunfähigkeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 18.12.2012 zitiert von 1

Streitig ist Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Zeit vom 1.5.2002 bis 13.12.2004

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Detmold Urteil 04.09.2012

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Rentenbewilligungsbescheids der Beklagten, zuletzt noch für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 09.08.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Berufsunfähigkeit

Anrechnung von Hinzuverdienst bei einem Rentenempfänger im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 09.08.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung von Hinzuverdienst auf seine Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.10.2011

Teilweise Aufhebung eines Rentenbescheides und die Rückforderung von Rentenleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 08.06.2011 LS

Ist eine Krankenkasse zur Zahlung von Krankengeld verpflichtet, so genügt ihre bloße Kenntnis von zeitgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 08.06.2011 LS

Krankenversicherung – Rentenversicherung

Erstattungsanspruch bei Zusammentreffen von Renten wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · Verfassungsmäßigkeit · Sozialverwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Bei der in einer Anlage zu einem Rentenbescheid enthaltenen Berechnung der Hinzuverdienstgrenzen handelt es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.04.2011

Berechtigung der Beklagten, Rentenleistungen für die Zeit vom 1. März 2005 bis zum 31. März 2006 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Rente für Bergleute

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Der Kläger wendet sich noch gegen die Minderung seiner Rente für Bergleute für die Zeit ab 01. Juli 2007

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 28

Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen wegen Zahlung von … · rückwirkender Rechtsgrundentzug · Kenntnis der anderen Leistung · parallele Zahlungspflicht zweier Leistungsträger

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Beschluss 21.06.2010

Die Klägerin wendet sich im Klageverfahren gegen die Entziehung ihrer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU)

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 27.08.2008

Der Kläger begehrt die Neuberechnung seiner Rente wegen Berufsunfähigkeit unter Beachtung der nach seiner …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2007

Ob die dem Kläger bewilligte Berufsunfähigkeitsrente in dem Zeitraum vom 01.05.2001 bis zum 12.06.2003 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Urteil 27.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Entziehung einer dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.05.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung von Berufsunfähigkeitsrente auch für die Zeit vom 01. März bis zum 12. Juli …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Ob die Beklagte berechtigt ist, die der Klägerin ab 01.12.1999 bewilligte Rente wegen Erwerbsminderung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 13.04.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die dem Kläger gewährte Rente wegen Berufsunfähigkeit aufgrund von …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 28.05.2004

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Ob die dem Kläger bewilligte Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) wegen eines Hinzuverdienstes ab dem 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 28.01.2004

Zwischen den Beteiligten umstritten ist die Höhe einer Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht einen Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheid infolge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2003

Ob das Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze dem Zahlungsanspruch aus dem Stammrecht des Klägers auf Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Erwerbsunfähigkeitsrente ohne Anrechnung seines Hinzuverdienstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen