Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 96a SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96a SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
183 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuordnung einer Überstundenabgeltung zu einem noch während … · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch der Agentur für Arbeit · Verrechnung mit nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Überstundenvergütung · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Hinzuverdienst
Arbeitsverhältnis · Urlaubsabgeltung aus einem während des Rentenbezugs noch … · Abwicklung von Arbeitszeitkonten · Zuordnung zum Kalendermonat, in dem die Mehrarbeit erbracht …
Sozialrecht Aufgehoben
volle Erwerbsminderungsrente · Teilrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungsobliegenheit · Krankheit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Coronasonderzahlungen und eines vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammentreffen von Rente und Einkommen · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers bei schwankendem … · grobe Fahrlässigkeit · unterschiedliche Hinzuverdienstregelungen im Bereich der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob der Klägerin die auf eine von der D AG wegen dauernder …
Sozialrecht
Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsatzrüge · Beantwortung einer die alte Fassung des § 96a SGB 6 … · Auslegung der aktuellen Fassung · Divergenzrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Urlaubsabgeltung aus einem während des Rentenbezugs noch … · Anrechnung als Hinzuverdienst im Monat der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …
Sozialrecht Abgeändert
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Invalidenrente für Behinderte nach Art 2 § 10 RÜG · keine Vergleichbarkeit mit Vollrenten oder -versorgungen
Sozialrecht Abgeändert
steuerrechtliche Gewinneinkünfte · Annahme einer steuerrechtlichen Betriebsaufgabe
Sozialrecht
Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst · atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 · mitwirkendes Fehlverhalten eines Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze · Gewinn aus einer selbstständigen Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Urlaubsabgeltung während dauerhafter Arbeitsunfähigkeit · rentenschädlicher Hinzuverdienst
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des maßgeblichen Einkommens bei einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht