Urteile zu § 96 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter … · rentenunschädlicher Hinzuverdienst

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss LS zitiert von 2
Geschäftsbedarf der Schwerbehindertenvertretung

E-Mail-Postfächer · keine Antragsbefugnis für Ordnungsgeld · individualrechtliche Ansprüche der Vertrauensperson

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · Verfassungsmäßigkeit · Sozialverwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · kein Hinzuverdienst im Vormonat · Vormonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben