Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · Drittbindungswirkung des Schwerbehindertenausweises · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 37 SGB VI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begrenzung des Erwerbs von Kapitalbausteinen auf das 60. …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis der Anerkennung der … · Gesetzesbindung · Unzulässigkeit des richterrechtlichen sozialrechtlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
versicherungsmathematische Abschläge · dreistufiges Prüfungsschema · Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer Altersrente für … · Ermessensausübung · Verhältnismäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Teilurlaub · vorgezogene Altersrente
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anrechnung einer gesetzlichen Rente wegen voller …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Geschäftsgebühr gem Nr 2401, 2400 VV-RVG: grob … · Verfahrensgebühr gem Nr 3103 VV-RVG: anwaltliche Tätigkeit · erhebliche Anforderungen · Erledigungsgebühr gem Nr 1006, 1005 VV-RVG: Teilanerkenntnis
Sozialrecht Aufgehoben
abzugsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tod des Anspruchsinhabers · keine Aktivlegitimation der Witwe · Anspruchsuntergang · Nachweis der Schwerbehinderung gegenüber der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Rentenbescheids
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Schwerbehindertenrecht – zum Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung nach dem Tod des …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Vorlage an EuGH
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
rentenschädliches Arbeitseinkommen · "volle Parallelität" von steuerrechtlicher und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen