Urteile zu § 5 SGB VI – Seite 2

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

573 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

LKW-Fahrer ohne eigenen LKW · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialversicherung – Beschäftigung versicherungsfreier Rentner

Pflicht zur Leistung der Arbeitgeberanteile · Verfassungsmäßigkeit · sozialversicherungsrechtlicher Status eines … · Bedeutung der Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensrüge · gerügter Verstoß gegen die Vorlagepflicht nach Art 100 Abs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Berater im Außendienst · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit als echter Untervertreter für einen anderen … · ausschließlicher vertraglicher Anspruch des Hauptvertreters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen