Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 2. Senat Urteil 29.06.2021 L 2 R 746/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 3. Senat Urteil 14.06.2021 L 3 R 953/17
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil 04.06.2021 L 26 BA 61/19
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 3. Senat Urteil 31.05.2021 L 3 R 924/19
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Heilbronn 2. Kammer Urteil 19.05.2021 S 2 R 3480/20
keine Erhöhung der Altersrente · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 5 Abs 4 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Ausschluss der Beanstandung von für eine geringfügig …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren ehrenamtlicher Ortsvorsteher im Freistaat Sachsen · organschaftliche Stellung · ideeller Zweck · Unentgeltlichkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Organstellung · pauschale Aufwandsentschädigung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Dortmund 13. Kammer Urteil 20.04.2021 S 13 KR 346/20
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …
Sozialrecht – Antrag verworfen
Zitieren Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Mitglied des Vorstands einer rechtsfähigen gemeinnützigen … · Geschäftsführungstätigkeit · Vergütung · Aufwandsentschädigung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG NRW 8. Senat Beschluss 27.01.2021 L 8 BA 88/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren praktische Tätigkeit in einer psychiatrischen Tagesklinik … · betriebliche Berufsausbildung · Beschäftigung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Beweislast hinsichtlich der Versicherungspflicht · Feststellung von Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Notarzt im Rettungsdienst Baden-Württemberg · Nebentätigkeit eines Krankenhausarztes · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren gelegentlich ausgeübte Beschäftigung · vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr · Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Urteil 18.11.2020 3 A 1194/18 zitiert von 5
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren 30-jährige Verjährungsfrist bei unterbliebener … · rechtsmissbräuchliche Erhebung der Verjährungseinrede
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.11.2020 L 1 KR 451/15
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.2020 L 2 R 48/18
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2020 L 2 R 345/19
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichterscheinen des Klägers zu einer Begutachtung im … · kein Absehen von weiteren erforderlichen Ermittlungen im …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Niedersachsen Urteil 16.07.2020 13 LC 41/19 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 15.07.2020 L 8 BA 118/19 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 06.07.2020 L 8 BA 194/19 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren beamteter Hochschullehrer · Nebentätigkeit als leitender Klinik- oder Chefarzt an einem … · abhängige Beschäftigung · separate Rechtsverhältnisse
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Repräsentationsaufgaben · organschaftliche Stellung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 8. Senat Urteil 22.06.2020 L 8 BA 78/18 zitiert von 20
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 1. Senat Urteil 11.06.2020 L 1 KR 77/19
Unterhaltsbeihilfe
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Berechtigung zur freiwilligen Versicherung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren gewöhnlicher Aufenthalt · Zukunftsoffenheit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 8. Senat Beschluss 16.03.2020 L 8 BA 195/19 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 06.03.2020 3 K 5019/16 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 8. Senat Beschluss 17.02.2020 L 8 BA 52/19 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 8. Senat Beschluss 12.02.2020 L 8 BA 157/19 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 8. Senat Urteil 29.01.2020 L 8 BA 197/19 zitiert von 4
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Beginn des Dreijahreszeitraums bei zuvor schon …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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