Urteile zu § 91 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

16 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16 Entscheidungen

SG Münster Urteil 08.01.2024

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin als Witwe nach dem am 00.00.2021 verstorbenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 21.12.2023 LS zitiert von 6

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 21.11.2019 LS

Witwenrente nach dem Versorgungswerk der Ärztekammer bei rechtsgültiger Verheiratung des Verstorbenen zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.06.2014

Streitig ist die Höhe eines Anspruchs auf (große) Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

BGH IV. Zivilsenat Beschluss 10.07.2013

Zusatzversorgung des Öffentlichen Dienstes

Rentenansprüche der Hinterbliebenen bei Mehrfachehe eines …

Erb- und Versicherungsrecht

LG Karlsruhe Urteil 04.06.2012

Wegen des Parteivorbringens in erster Instanz und der dort getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 25.02.2010 LS zitiert von 5

Geschiedenenwitwenrente – Berechnung des Unterhaltsanspruchs

Aufteilung einer Witwenrente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.07.2008

Mit ihren Berufungen wenden sich die Beklagte und die Beigeladene gegen die vom Sozialgericht ausgesprochene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 4. Senat Urteil 28.09.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer vollen Geschiedenenwitwenrente

Sozialrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 30.03.2006

Im Wege eines Überprüfungsverfahrens beansprucht die Klägerin als geschiedene Witwe des verstorbenen N. E. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.02.2006 LS

Aufteilung der Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.01.2005

Ob der Klägerin aus der Versicherung ihres verstorbenen Ehemannes (im Folgenden: der Versicherte) ungeteilte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2003

Die Klägerin begehrt eine im Verhältnis zur Beigeladenen höhere Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2001

Die Klägerin und die Beigeladene beziehen von der Beklagten eine aufgeteilte Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 10.02.1998

Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem die Beklagte die Witwenrente der Klägerin zur Hälfte entzogen hat

Sozialrecht Aufgehoben