Urteile zu § 9 SGB VI – Seite 4

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

279 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

279 Entscheidungen

SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers

unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · technisch aufwändiges Hörgerät · keine Begrenzung auf einen Festbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme · persönliche Voraussetzung · Mitwirkungsbereitschaft des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · kein Leistungsantrag gegenüber Krankenkasse · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Rentenversicherung

maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit · Verschuldenskosten · rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Wohnungshilfe · Wohnungswechsel · privater Lebensbereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS
Medizinische Rehabilitation – Zuständigkeitsklärung

Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Trägers · Leistung in Kenntnis der Unzuständigkeit · kein Ausschluss des Anspruchs bei aufgedrängter … · Rentenversicherung und Krankenversicherung als …

Sozialrecht