Urteile zu § 101 SGB VII

keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB

16 jähriger Gymnasialschüler · Unterbrechung des versicherten Schulwegs · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

haftungsbegründende Kausalität · schwerste unfallbedingte Verletzungen · Behandlungsabbruch · Tod des Versicherten

SGB II · sozialwidriges Verhalten · Rückforderung · Ausbildungsförderung · Hilfebedürftigkeit

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

kein Leistungsausschlussgrund im Sinne von § 101 Abs 1 SGB …

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · grob fahrlässige Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit für … · Inhaftierung nach Straftat · Sozialwidrigkeitsbegriff

Anspruchsausschluss

Versicherungsfall · Tod des Versicherten · haftungsbegründende Kausalität · mittelbare Unfallfolge

Unterlassungszwang · Verschlimmerung · Wideraufleben · Atemwegserkrankung

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

vorsätzlichen Straßenverkehrsgefährdung · rechtskräftige Verurteilung · Leistungsversagung gem § 101 SGB 7 · Ermessen

selbstgeschaffene Gefahr · Operation · Ablehnung einer Bluttransfusion · Zeuge Jehovas